Häufig gestellte Fragen

FAQ

Fragen und Antworten rund um die Themen „Freie Wärme“, Verbrennungsverbote und Anschlusszwänge.
Wenn Sie weitere Fragen haben, kontaktieren Sie uns gerne per E-Mail.

1. Was ist Freie Wärme?

Freie Wärme steht für individuelle Heizsysteme und das Recht von Bürgern, sich unabhängig und frei für das optimale Heizsystem entscheiden zu können. Hierzu gehören unter Einbindung erneuerbarer Energien (CO2 -neutrales Holz, Solarthermie, Photovoltaik, synthetische oder Biobrennstoffe) moderne, effiziente Lösungen mit hohen Wirkungsgraden wie etwa Öl- und Gasbrennwertheizungen ebenso wie Holz- und Pellet-Systeme, Kamin- und Kachelöfen, Wärmepumpen, KWK-Systeme etc. Damit ist Freie Wärme das Gegenteil von zentralistischen Nah- und Fernwärmenetzen, die durch Politik und Industrie unter anderem über Anschluss- und Benutzungszwänge oder Verbrennungsverbote forciert werden und den Bürgern die freie Wahl der Wärmequelle nehmen. Unter "Freie Wärme" verstehen wir allerdings auch Nahwärme, wenn sich der Kunde freiwillig für die Nutzung entscheidet, das Wärmenetz wirtschaftlich ist, und keine kommunalen Zwangsvorgaben bestehen.

2. Was sind Verbrennungsverbote und wo finden sie bereits statt?

Verbrennungsverbote sind kommunale Eingriffe in den Wärmemarkt (Erzeugung von Heizwärme).
Diese können geschehen durch:

  • Verbrennungsverbote in Bebauungsplänen
  • Festlegungen in Brennstoffverordnungen
  • Anschluss- und Benutzungszwänge in Satzungen
  • Anschluss- und Benutzungszwänge bzw. Verbrennungsverbote in Grundstückskaufverträgen
  • Bestimmungen in Luftreinhalteplänen
Verbrennungsverbote, Anschlusszwänge & Luftreinhalteplan in Deutschland
Verbrennungsverbote in Deutschland

3. Was bedeutet Anschlusszwang und wo findet er bereits statt?

Anschlusszwänge sind kommunale Eingriffe in den Wärmemarkt und haben die erzwungene Abnahme von Wärme zur Folge.
Diese können geschehen durch:

  • Verbrennungsverbote in Bebauungsplänen
  • Festlegungen in Brennstoffverordnungen
  • Anschluss- und Benutzungszwänge in Satzungen
  • Anschluss- und Benutzungszwänge bzw. Verbrennungsverbote in Grundstückskaufverträgen
  • Bestimmungen in Luftreinhalteplänen

 

Verbrennungsverbote, Anschlusszwänge & Luftreinhalteplan in Deutschland
Anschlusszwängen in Deutschland

4. Was sind zentrale Wärmesysteme?

Der Begriff zentrale Wärmesysteme steht für Nah- und Fernwärmenetze, die mittels zentraler Wärmeerzeugungstechnik je nach Größe, mehrere Häuserblocks, Siedlungen oder ganze Stadtviertel mit Heizungswärme und Warmwasser versorgen. Dabei wird die Wärme zentral in einem Kraftwerk erzeugt und mit entsprechenden Wärmeverlusten über ein Rohrsystem an die einzelnen Häuser und Anschlusskunden verteilt. Die Einrichtung eines Fernwärmenetzes ist äußerst kostspielig, da neben dem Kraftwerk selbst, der Erstellung und des fortlaufenden Betriebs, insbesondere das Rohrleitungssystem und dessen Wartung finanziert werden müssen. Mit Anschlusszwängen und Verbrennungsverboten letztlich auf Basis langjähriger Verträge forcieren Kommunen und Gemeinden häufig zentrale Wärmesysteme, um mindestens eine Wirtschaftlichkeit herzustellen oder auch Gewinn zu erzielen. Freie individuelle Wärmesysteme werden dann oftmals nicht mehr zugelassen.

5. Welche Bedeutung haben dezentrale Versorgungssysteme in?

Moderne, effiziente, dezentrale Versorgungssysteme mit Einbindung erneuerbarer Energien sind eine Erfolgsstory in Sachen Energieeffizienz und Klimaschutz. Mehr als 11 Millionen der 16,5 Millionen Gebäude in Deutschland sind Ein- und Zweifamilienhäuser. Fern- und Nahwärme spielen in einigen Regionen Deutschlands eine relativ große Rolle, machen aber nur etwa 14 Prozent der Wärmeversorgung deutscher Häuser aus. Mit fossilen Brennstoffen beheizte Gebäude machen noch den Großteil der dezentralen Strukturen aus, wobei Heizungsmodernisierungen mit Brennwerttechnik durchaus eine wichtige Rolle spielen, bzw. der Einsatz in Neubaugebieten seit Jahren zurückgeht. Gas und Heizöl können mit moderner Brennwerttechnik und einem anlagentechnischen Wirkungsgrad von 98 Prozent hocheffizient genutzt werden. Sie lassen sich im Übrigen ideal mit solarthermischen Anlagen kombinieren, die wiederum bis zu 20 Prozent der fossilen Energieträger substituieren. Eine Kaminofen-Kombination mit CO2-neutralem Holz ist ebenso möglich, der Einsatz synthetischer oder Bio-Kraftstoffe nimmt zu. Ein zunehmender Anteil der Wärmeversorgung wird durch elektrisch betriebene Wärmepumpen mit einem nennenswerten Anteil an erneuerbaren Energien bereitgestellt. Hinzu kommen ebenso zunehmend Pellets- und Scheitholzzentralheizungskessel, die auf nachwachsendem Holz (Waldrestholz für Wärmeerzeugung) basieren und damit annähernd CO2-neutral Wärme produzieren. Die dezentralen Strukturen genießen aufgrund ihrer vielen Vorteile bei Einkauf, Lagerung und Betrieb hohe Akzeptanz bei den Bürgern und erweisen sich als hocheffizient, wenn der moderne Stand der Technik eingesetzt wird.

6. Warum blockieren zentrale Wärmesysteme wichtige Einsparpotenziale?

Dank der konsequenten Weiterentwicklung individueller Heizungssysteme lassen sich mit Modernisierungsmaßnahmen unter Einbindung erneuerbarer Energien enorme Einsparpotenziale und die Senkung der CO2-Emissionen erzielen. Diese Potenziale liegen aktuell häufig brach, da für Investitionen angesichts von evtl. Anschluss- und Benutzungszwängen eine unvorteilhafte Gesamtlage herrscht. Auch wenn individuelle Heizungstechniken eine Lösung sein könnten, sind diese dann nicht zulässig. Es finden in den Kommunen ggf. nur recht einseitig gestaltete Vergleichsrechnungen statt. Die Folge: Notwendige Investitionen werden verschoben oder ganz gestoppt. Zum weiteren Hintergrund: Gut ein Drittel der in Deutschland eingesetzten Energie entfällt auf die Beheizung von Gebäuden. Beheizt werden die Gebäude von 21,2 Millionen Wärmeerzeugern. Trotz des hohen Wohlstands in Deutschland dümpelt der Modernisierungsmarkt seit einem Jahrzehnt vor sich hin mit der Folge, dass nur 21 Prozent der Wärmeerzeuger effizient sind und erneuerbare Energien nutzen (2020). Attraktive Fördermittel geben der Sache seit 2020 einen ordentlichen Schub. Der heutige, moderne Stand mit effizienter Heizungstechnik – Brennwert, Zentralheizungskessel für feste Biomasse, Kamin- und Kachelöfen, Wärmepumpen und neuere Systeme wie Mini- und Mikro-KWK – macht im Bestand noch einen zu geringen Anteil aus. Würde der Anlagenbestand auf den aktuellen Stand der Technik gebracht, könnte gut ein Drittel der 33 Prozent Energie, die auf den Wärmmarkt entfallen, eingespart werden. Dies entspräche über 10 Prozent des deutschen Energieverbrauchs. Hier sind noch nicht die ebenfalls hohen Potenziale berücksichtigt, die durch bessere Wärmedämmung und den Einsatz moderner Fenster erschlossen werden könnten. Letztlich entfallen oft auch diese Investitionen, weil sie bei Zahlung von fixen Wärmenetz-Grundpreisen, nicht zu Kosteneinsparungen führen.

7. Ist die Verdrängung "Freier Wärme" rechtlich legitim?

Die Politik setzt energie- und umweltpolitische Ziele und Anforderungen an die energetische Qualität von Gebäuden. Gemäß dem in der Energiewende verankerten Prinzip der Technologie- und Energieneutralität verzichtet die Politik dabei auf Technologievorgaben oder Ordnungsrecht zugunsten bzw. zuungunsten von Energieträgern oder Technologien im Wärmemarkt. Darüber hinaus ist es keine originäre Aufgabe von Städten und Gemeinden, am Energiemarkt zu partizipieren.

Mit dieser marktwirtschaftlich ausgerichteten Energie- und Umweltpolitik bestätigt sich das Prinzip der Energieeinsparverordnung, EnEV, die im Grundsatz auf Technologievorgaben verzichtet und es dem Investor überlässt, mit welchen Maßnahmen er den Anforderungen der EnEV an den Energieverbrauch des Gebäudes gerecht wird.

Wir verlangen, die Technologie- und Energieneutralität im Wärmemarkt auf allen Ebenen konsequent durchzusetzen. Deshalb fordern wir die uneingeschränkte Zulassung, Inbetriebnahme und Nutzung aller heiztechnischen Systeme, die den Normen und bundeseinheitlichen bzw. europäischen Anforderungen entsprechen. Dies gilt logischerweise auch für die in diesen Technologien und Systemen eingesetzten Brennstoffe. Das Projekt "Freie Wärme" unterstreicht die Entscheidungsfreiheit privater und institutioneller Investoren und hält kleinteilige Handelshemmnisse wie kommunale Energie- und Technologieverbote bzw. Anschluss- und Benutzungszwänge für nicht mit EU-Recht vereinbar.

Ist eine Technologie, basierend auf Richtlinien und Normen (CE-konform, Emissionsverhalten im Rahmen ordnungsrechtlicher Anforderungen, Effizienz gemäß Ordnungsrecht etc.) am Markt zugelassen, muss ihre Nutzung explizit und ohne jede Einschränkung allerorts möglich sein.

Verbrennungsverbote für Energieträger, die in probater und zugelassener Anlagentechnik eingesetzt werden, stehen im Übrigen auch im Gegensatz zu Handels- und Wettbewerbsrecht. Es handelt sich hierbei um unzulässige Handelshemmnisse und Wettbewerbsverzerrungen zuungunsten von Herstellern, die nach Recht und Gesetz und auf Basis bestehender Anforderungen Produkte und Systeme konzipiert haben und in Verkehr bringen dürfen.

Haben Sie Fragen zu den rechtlichen Rahmenbedingungen von Freier Wärme, Anschlusszwängen und Verbrennungsverboten, dann kontaktieren Sie uns bitte direkt per E-Mail.

8. Welche Vorteile bieten marktwirtschaftliche Strukturen im Wärmemarkt?

Charakteristisch für den deutschen Wärmemarkt sind marktwirtschaftliche Strukturen. Die wettbewerbsintensive deutsche Heizungs- und Ofenindustrie sowie das Fachhandwerk stehen für Heizungs-Hightech und Innovationen. International nimmt sie technologisch von der Marktbedeutung her die Spitzenstellung ein. Sie bietet für alle Investitionsfälle – Neubau und Gebäudebestand – optimale Systemlösungen mit hoher Effizienz und einem hohen Anteil an erneuerbaren Energien in puncto CO2-Reduzierung. Ebenso stehen das deutsche Heizungsfachhandwerk, der Ofenbau sowie die Schornsteinfeger für den höchsten Ausbildungsstand, ständige Weiterqualifizierung und Wettbewerbsintensität am Markt.

Das deutsche Handwerk und die deutsche Heizungsindustrie bieten mit ihren marktwirtschaftlichen Strukturen je nach Bedürfnissen und finanziellen Möglichkeiten optimale Systemlösungen für den Wärmemarkt. Weitestgehend auf regionalen Monopolen beruhende, planwirtschaftlich anmutende Eingriffe mit Zwangsvorgaben stehen diesen bislang sehr erfolgreichen Strukturen und der Interessenslage der Investoren an ihnen diametral entgegen. Unter "Freie Wärme" verstehen wir allerdings auch Nahwärme, wenn sie wirtschaftlich ist, und sich der Kunde freiwillig für die Nutzung entscheiden kann.

9. Wie wird "Freie Wärme" über die BlmSchV behindert?

Auch über die Bundes-Immisionsschutzverordnung (BlmSchV) werden die Möglichkeiten der Freien Wärme eingeschränkt. So werden beispielsweise Auflagen für freie Wärmequellen eingeführt oder verschärft, so dass diese in der Folge wirtschaftlich weniger attraktiv oder technisch nur schwer realisierbar sind.

Auflagen der Bundes-Immisionsschutzverordnung schränken freie Wärme ein!

10. Wie wird "Freie Wärme" mit der EnEV behindert?

Mit unterschiedlichen Auflagen verhindert die Energieeinsparverordnung (EnEV) die weitere, barrierefreie Nutzung der "Freien Wärme".

11. Wie wird "Freie Wärme" über die Ökodesignrichtlinie (Lot 15/20) behindert?

Die Ökodesignrichtlinie verhindert über verschärfte Auflagen die Nutzung von freier Wärme

Die Ökodesignrichtlinie (Lot 15 für kleine Heizgeräte mit Festbrennstoff und Lot 20 für Einzelraumheizgeräte) verhindert über verschärfte Auflagen für freie Wärmequellen die Nutzung von "Freier Wärme".

12. Wie wirkt sich eine zentrale Wärmeversorgung auf den Wärmemarkt aus?

Investoren darf die Entscheidungsfreiheit über die wirtschaftlichste Maßnahme für die Bereitstellung von Wärme nicht genommen werden. Verbrennungsverbote sowie Anschluss- und Benutzungszwänge verbindet, dass sie in vielen Fällen zu höheren Kosten für Investoren zur Bereitstellung von Wärme führen. Diese Zwänge erweisen sich ohne Preisvergleichsmöglichkeiten, Alternativen oder Kündigungsmöglichkeiten als Kostentreiber. Dies geht im Übrigen besonders zulasten sozial Schwächerer, bei denen der Anteil der Lebenshaltungskosten für die Bereitstellung von Wärme besonders hoch ausfällt. Auch Verbraucherschützer kritisieren Nachteile und Einschränungen durch Wärmenetze.

Eingriff in den Wärmemarkt - Ein Szenario
Auswirkungen zentraler versus dezentraler Wärmeversorgung

13. Welchen Anteil haben private Haushalte am Energieverbrauch?

Der Endergieverbrauch in Deutschland (2.515 Mrd. kWh; 2019) verteilt sich wie folgt auf die Sektoren: Haushalte 26,6 %; Bergbau, verarbeitende Gewerbe 28 %; Verkehr 30,6 %; Gewerbe, Handel, Dienstleistungen 14,8 %. 

Quelle: bdew

14. Was bedeuten Verbrennungsverbote etc. für erneuerbare Energien?

Die Zielsetzung der Bundesregierung bei den erneuerbaren Energien im Wärmemarkt wird schwieriger zu erreichen. Gegenwärtig decken die erneuerbaren Energien ca. 13 Prozent des Endenergiebedarfs im Wärmemarkt ab. Rund 65 Prozent (120 TWh) davon lassen sich der Holzenergie zurechnen. Damit trägt sie etwa fünf Prozent zum gesamten deutschen Endenergieverbrauch bei. 86,5 Prozent entfallen auf feste Biomasse insgesamt. Das Ziel der Bundesregierung (EU-Vorgabe) lautet, bis 2020 einen Anteil erneuerbarer Energien am Bruttoendenergieverbrauch Deutschlands von 18 Prozent zu erreichen. Lt. BMWi wurden im Jahr 2019 etwa 17,1 % erreicht. Im Jahr 2018 waren es noch 16,5 %. Der Anstieg des Anteils in 2019 beruht vor allem auf der verstärkten Nutzung erneuerbarer Energien im Stromsektor (2019: 42,1 %) und im Wärmebereich (2019: 14,5 %). Verbrennungsverbote führen die Zielsetzungen der Bundesregierung ad absurdum.

Quelle: BMWi, AGEE

15. Warum sind zentrale Wärmesysteme modernisierungsfeindlich?

Im Sinne der ambitionierten und richtigen energie- und umweltpolitischen Zielsetzung der Bundesregierung bedarf es der Deregulierung des Wärmemarktes. Etwa 1.500 Verbrennungsverbote und unzählige regionale bzw. kommunale Anschluss- und Benutzungszwänge von Neubau- und Altbaugebieten widersprechen diesem Grundsatz im Kern und blockieren die dringende Beschleunigung des Modernisierungstempos im Wärmemarkt.

Das Projekt "Freie Wärme" setzt sich für eine bundeseinheitliche Regelung ein, die bestehende Zwangsmaßnahmen auf regionaler und kommunaler Ebene im Wärmemarkt zurückführt. Zugleich soll diese bundeseinheitliche Regelung die Schaffung neuer Zwangsmaßnahmen verhindern.

Das Projekt Freie Wärme sieht den dauerhaften Modernisierungsstau im Gebäudebereich mit großer Sorge und setzt sich gegen die Blockade der energetischen Modernisierung durch Zwangsmaßnahmen ein. Die von den Kommunen und Regionen geforderten Zwangsmaßnahmen und deren Inflationierung verstärken den Stau und führen die energie- und umweltpolitischen Zielsetzungen der Bundesregierung (bzw. der EU) ad absurdum. Unter "Freie Wärme" verstehen wir allerdings auch Nahwärme, wenn sie wirtschaftlich ist, und sich der Kunde freiwillig für die Nutzung entscheidet.

16. Warum ist freier Wettbewerb wichtig für einen freien Wärmemarkt?

Das Projekt "Freie Wärme" fordert die Respektierung der gesetzlich verankerten Rechte von Industrie und Handwerk als Technologieanbieter bzw. Installateur vor Ort und setzt auf deren wettbewerbsintensive, marktwirtschaftliche Strukturen und den hohen technologischen Sachverstand. Monopolistisch geprägte zentrale Wärmenetze hebeln durch Zwangsvorgaben den marktwirtschaftlichen Wettbewerb aus. Zugleich fordert das Projekt "Freie Wärme" die Respektierung der gesetzlich verbrieften Rechte der privaten und institutionellen Investoren, technologische Lösungen für die Verbesserung der Effizienz und den Einsatz von erneuerbaren Energien zur CO2-Reduzierung frei wählen zu können.